Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert Josefine Paul die Aufklärung aufenthalts- und ausländerrechtlicher Fragen, die sich erst am Sonntag als notwendig erwies. Der Beitrag begründet, dass unterschiedliche Berichte bei den ZABn und der Bezirksregierung angefragt wurden, weil eine möglichst komplexe Sachverhaltsdarstellung erreicht werden sollte, damit die Öffentlichkeit ein besseres Bild erhält. Am Dienstag folgte ein Pressegespräch, um breit zu informieren. Kritisiert wird, dass eine Interviewanfrage des WDR am Montag abgelehnt wurde; am Dienstag nahm die Rednerin jedoch an der Aktuellen Stunde teil. Weitere Interviewanfragen seien beantwortet worden.
Kernaussagen
- Aufenthaltsrecht
- Ausländerrecht
- Sachverhaltsaufklärung
- Pressegespräch
- Interviewanfragen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





