Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags erläutert Josefine Paul die Entscheidung, eine ausländer- und aufenthaltsrechtliche Frage zum Täter zu klären, weil eine klare Betroffenheit und Zuständigkeit des Hauses bestand. Deshalb wurde diese Entscheidung getroffen, ohne Aufforderung durch Innenminister, Ministerpräsident oder Staatskanzlei. Später gab es eine Einladung zu einem digitalen Austausch und die Bitte, im Kabinett zu berichten. Anschließend fragt Benedikt Falszewski den Minister Reul, ob WEMeldungen zur Identität des Tatverdächtigen eingegangen sind, wie viele und zu welcher Uhrzeit. Der Präsident bittet, jeweils nur eine Frage zu stellen, damit die Fragestunde geordnet abläuft.
Kernaussagen
- Ausländerrecht
- Aufenthaltsrecht
- WEMeldungen
- Fragestunde
- Kabinettsaustausch
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





