Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Josefine Paul schildert, dass sie auf dem Weg zum Gedenkgottesdienst die Nachricht über die Identität eines Tatverdächtigen erhielt und deshalb ihren Mitarbeiter anwies, das Büro von Minister Reul zu kontaktieren, damit der Informationsfluss gesichert und ein weiteres Telefonat geprüft werden könne. Der Beitrag begründet dies mit dem üblichen Verfahren und der daraus folgenden Zuständigkeit des Hauses für aufenthaltsrechtliche Fragen. Daraufhin beauftragte die Rednerin über ihr Büro die Fachabteilung, die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Sachverhaltsaufklärung voranzutreiben und die erhaltenen Hinweise ordnungsgemäß zu bearbeiten.
Kernaussagen
- Informationsfluss
- aufenthaltsrechtliche Zuständigkeit
- Sachverhaltsaufklärung
- Kontaktaufnahme Ministerbüro
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





