Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Rednerin erläuterte die Kommunikation mit Minister Reul, die bereits medial bekannte Informationen betraf. Nach einem Treffen bei der Sicherheitskonferenz lagen in der Fachabteilung gesicherte Erkenntnisse vor, weshalb eine Mitwirkung an der weiteren Sachverhaltsaufklärung zugesagt wurde. Die offizielle Zusammenkunft der beteiligten Häuser im Rahmen der Sicherheitskonferenz führte dazu, dass die Fachabteilung einen Bericht übermittelte. Diesen Vorgang bezeichnete die Rednerin als normal und richtig, da er der üblichen Praxis entspreche. Der Beitrag diente somit der Klärung des Ablaufs der Informationsweitergabe und der Rechtfertigung des Vorgehens.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.