Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Rednerin schildert, dass sie alle erreichbaren Informationen zur Sachverhaltsaufklärung durch die Abteilung einholen ließ, nachdem die Akte bei der Ausländerbehörde in Solingen angefordert worden war. Weil der Kenntnisstand für die politische Bewertung entscheidend war, ließ sich die Rednerin am Sonntag um 15 Uhr schriftlich und mündlich briefen und trug den Sachstand anschließend dem Kabinett in der digitalen Sitzung vor. Damit sollte Transparenz über den Informationsstand hergestellt und eine belastbare Entscheidungsgrundlage gesichert werden. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der Notwendigkeit, den Sachverhalt umfassend aufzuklären und das Kabinett frühzeitig zu unterrichten.
Kernaussagen
- Sachverhaltsaufklärung
- Aktenanforderung
- Ausländerbehörde Solingen
- Kabinettsunterrichtung
- Informationsbeschaffung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





