Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde schildert Josefine Paul, dass das Ministerium fortlaufend über Medienberichte zu einer mutmaßlich geflüchteten Person informiert worden sei. Gesicherte Erkenntnisse hätten dem Haus jedoch erst mit der Kontaktaufnahme des Kollegen aus der Sicherheitskonferenz vorgelegen, weshalb die zuvor angefragte Unterstützung bei der Aktenanforderung beim BAMF selbstverständlich geleistet worden sei. Der Beitrag begründet das ministerielle Vorgehen mit dem späten Eingang belastbarer Informationen und verweist auf die bereits erbrachte Amtshilfe, sodass der Vorgang als ordnungsgemäß bearbeitet dargestellt wird. Kritisiert wird damit implizit der Vorwurf unzureichender Informationsweitergabe, indem auf die nachträglich gesicherte Faktenlage verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.