Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 11. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/73
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestags äußert sich die fraktionslose Abgeordnete Josefine Paul zu einer mündlichen Anfrage, die offenbar die Aufklärung von Vorgängen im Innenministerium betrifft. Der Beitrag erklärt, dass eine Beantwortung nicht möglich sei, weil die Frage auf Kenntnisstände und Zeitpunkte abziele, die ausschließlich dem zuständigen Minister bekannt sein könnten. Deshalb verweist die Rednerin auf die alleinige Auskunftspflicht des Ministers. Anschließend erteilt der Vizepräsident dem SPD-Abgeordneten Ganzke das Wort für die nächste Frage. Damit wird die laufende Fragestunde fortgesetzt, ohne dass eine inhaltliche Klärung erfolgt.
Kernaussagen
- Fragestunde
- mündliche Anfrage
- Innenministerium
- Auskunftspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





