Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags äußert sich die fraktionslose Abgeordnete Josefine Paul zu einer mündlichen Anfrage, die offenbar die Aufklärung von Vorgängen im Innenministerium betrifft. Der Beitrag erklärt, dass eine Beantwortung nicht möglich sei, weil die Frage auf Kenntnisstände und Zeitpunkte abziele, die ausschließlich dem zuständigen Minister bekannt sein könnten. Deshalb verweist die Rednerin auf die alleinige Auskunftspflicht des Ministers. Anschließend erteilt der Vizepräsident dem SPD-Abgeordneten Ganzke das Wort für die nächste Frage. Damit wird die laufende Fragestunde fortgesetzt, ohne dass eine inhaltliche Klärung erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.