Redebeitrag

Kirsten Stich

Fraktion
spd
Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Rednerin Kirsten Stich von der SPD fragt in der Fragestunde des Bundestages nach den Informationswegen im Innenministerium bezüglich eines Tatverdächtigen, der Asylbewerber ist und nach dem Dublin-III-Verfahren hätte rücküberstellt werden müssen. Der Beitrag will wissen, welche weiteren Personen zu welchem Zeitpunkt und gegebenenfalls von Herrn Reul über diesen Sachverhalt informiert wurden, damit die interne Kommunikation nachvollziehbar wird. Die Anfrage richtet sich an Frau Paul und zielt auf Transparenz und Aufklärung, weil die zeitliche und personelle Weitergabe der Information politisch bedeutsam ist. Kritisiert wird eine mögliche Intransparenz bei der Unterrichtung, sodass Aufklärungsbedarf besteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.