Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
11. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/73

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Josefine Paul schildert, dass der Ministerpräsident sie anrief und die Staatskanzlei vor der Kabinettsitzung schriftlich über den Sachstand informiert wurde, weshalb alles nach normalen Abläufen verlief. Da die Staatskanzlei für 15:00 Uhr zur Kabinettssitzung einlud, forderte sie das Innenministerium und Pauls Ressort auf, in der digitalen Sitzung zu informieren; dieser Bitte kam Paul nach, weil die Anforderung bestand. Anschließend fragt Christin Siebel nach dem konkreten Inhalt der WE-Meldung. Der Beitrag begründet die Informationsweitergabe mit üblichen Abläufen und der Anforderung durch die Staatskanzlei, sodass die Unterrichtung als regulärer Vorgang erscheint.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.