Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
3. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/66

Klarer Kurs in herausfordernden Zeiten: Mit Zukunftsinvestitionen und Sparsamkeit wirtschaftliche und soziale Strukturen langfristig sichern. Unterrichtung durch die Landesregierung Missachtung des Parlaments umgehend beenden – Ministerpräsident Hendrik Wüst muss seinen Schuldenplan und das erneute Haushaltschaos erklären

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die heutigen Debattenbeiträge als verwunderlich, weil die Nutzung der Konjunkturkomponente bereits vor Wochen vom Finanzminister eingebracht wurde und in der letzten Plenardebatte von keiner Oppositionsfraktion debattiert worden sei. Nun werde sie als komplett neu dargestellt, obwohl sie längst bekannt war. Besonders bei der SPD wundert sich der Redner angesichts des Schlingerkurses: Im Entwurf zum Wahlprogramm zur Landtagswahl sei eine Neukonzeption gefordert, im finalen Programm herausgefallen, und im Haushalt 2024 habe die SPD die Nutzung selbst beantragt. Deshalb wirke die Aufregung unglaubwürdig. Eine Zwischenfrage von Herrn Witzel liegt vor.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.