Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
3. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/66

Klarer Kurs in herausfordernden Zeiten: Mit Zukunftsinvestitionen und Sparsamkeit wirtschaftliche und soziale Strukturen langfristig sichern. Unterrichtung durch die Landesregierung Missachtung des Parlaments umgehend beenden – Ministerpräsident Hendrik Wüst muss seinen Schuldenplan und das erneute Haushaltschaos erklären

Zusammenfassung

Der Redner wirft den Oppositionsfraktionen uneinheitliche Forderungen zum Landeshaushalt 2024 vor, weil sie mit schnellen Schlagzeilen punkten, statt sich mit der Substanz zu befassen. Er verweist auf bereits beschlossene Rückführungen von Sondervermögen und die geplante Erhöhung der Kitapauschalen um 370 Millionen Euro, die aus dem Haushalt finanziert werden müssten. Zudem betont er, dass Tarifabschlüsse und gestiegene Kosten für Dienstleistungen und IT-Sicherheit berücksichtigt werden müssten. Deshalb hätten die Oppositionsfraktionen nichts Substanzielles beigetragen; die Debatte diene wohl nur der Profilierung vor dem 9. Juni.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.