Redebeitrag
Ralf Witzel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 3. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/66
Klarer Kurs in herausfordernden Zeiten: Mit Zukunftsinvestitionen und Sparsamkeit wirtschaftliche und soziale Strukturen langfristig sichern. Unterrichtung durch die Landesregierung Missachtung des Parlaments umgehend beenden – Ministerpräsident Hendrik Wüst muss seinen Schuldenplan und das erneute Haushaltschaos erklären
Zusammenfassung
Der Redner wirft dem Kollegen Rock vor, eine Falschaussage getätigt zu haben, weil dieser behauptet habe, die Nutzung der Konjunkturkomponente und deren Interpretation seien nicht Gegenstand der erwähnten Debatte gewesen. Kritisiert wird dies unter Verweis auf das Plenarprotokoll 18/65, aus dem hervorgehe, dass genau diese Frage an den Finanzminister gerichtet worden sei, der eine Antwort im Plenum jedoch verweigert habe. Der Beitrag begründet den Vorwurf damit, dass die schriftliche Dokumentation die Darstellung des Kollegen widerlege, und fordert deshalb eine Erklärung zu den Äußerungen, wobei das Protokoll zur Verfügung gestellt werden soll.
Kernaussagen
- Konjunkturkomponente
- Plenarprotokoll
- Falschaussage
- Finanzminister
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





