Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
3. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/66

Klarer Kurs in herausfordernden Zeiten: Mit Zukunftsinvestitionen und Sparsamkeit wirtschaftliche und soziale Strukturen langfristig sichern. Unterrichtung durch die Landesregierung Missachtung des Parlaments umgehend beenden – Ministerpräsident Hendrik Wüst muss seinen Schuldenplan und das erneute Haushaltschaos erklären

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert eine Landesregierung, die von der Realität völlig entkoppelt sei und glaube, ihre Kehrtwenden blieben unbemerkt. Beanstandet wird, dass eine Aussage der Regierung nur eine Halbwertszeit von 14 Tagen habe, was für verlässliches Krisenmanagement viel zu wenig sei. Höne begründet die Kritik damit, dass kurzfristig wechselnde Aussagen Verlässlichkeit und Stabilität in der Krise untergraben. Deshalb wird der Regierung mangelnde Verlässlichkeit und Realitätsferne vorgeworfen, weil ihre Positionen zu schnell wechseln. Die Rede fordert damit beständiges und glaubwürdiges Regierungshandeln, indem sie die kurze Halbwertszeit als untauglich für Krisenmanagement brandmarkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.