Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Rückkehr zur regelmäßigen Erstellung von Förderberichten in Nordrhein- Westfalen – Transparenz als Gebot der Stunde in Zeiten haushaltspolitischer Herausforderungen praktizieren

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert ein sogenanntes Manifest gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, weil dessen Initiatoren neurechten Verschwörungstheoretikern nahestünden und eine persönliche Kampagne betrieben. Kritisiert wird zudem, dass die Forderung nach finanzieller Transparenz unglaubwürdig sei, da Spenden auf Privatkonten fließen sollen und die AfD selbst durch intransparente Geldflüsse aufgefallen sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Antrags damit, dass er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk diskreditieren solle, und verweist auf den bestehenden Meinungspluralismus. Insgesamt wird der Antrag als schlechter Versuch der Diskreditierung bewertet, weshalb die Rednerin die Zustimmung verweigert und die demokratischen Fraktionen zur Ablehnung auffordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.