Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Rückkehr zur regelmäßigen Erstellung von Förderberichten in Nordrhein- Westfalen – Transparenz als Gebot der Stunde in Zeiten haushaltspolitischer Herausforderungen praktizieren

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den FDP-Antrag zum Förderbericht als Doppelarbeit, weil bereits Haushaltserläuterungen und eine laufende Große Anfrage dieselben Informationen liefern, weshalb mehr Transparenz ohne zusätzliche Bürokratie gefordert wird. Anschließend wird das AfD-Anliegen behandelt, das Manifest von ÖRR-Mitarbeitern ernst zu nehmen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundlegend zu reformieren, da eine eingeschränkte Meinungsvielfalt und die Diffamierung abweichender Stimmen beklagt werden. Der Beitrag begründet die Reformforderung mit der Breitenwirkung des Manifests und kritisiert das Totschweigen durch Intendanten und Politik, damit die Anliegen nicht im Sand verlaufen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.