Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Rückkehr zur regelmäßigen Erstellung von Förderberichten in Nordrhein- Westfalen – Transparenz als Gebot der Stunde in Zeiten haushaltspolitischer Herausforderungen praktizieren

Zusammenfassung

Kritisiert wird der AfD-Antrag zum Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, weil die Unterzeichner fehlende Meinungsvielfalt behaupten, ohne Belege zu liefern, und teils extreme Positionen vertreten, weshalb eine Solidarisierung abgelehnt wird. Reformen seien zwar notwendig, müssten aber in den Gremien erfolgen statt über dieses Manifest. Ergänzt wird, dass die AfD in Wahrheit einen schwachen Rundfunk wolle, um unabhängigen Journalismus zu verhindern, indem Widersprüche im Antrag aufgedeckt werden und betont wird, dass kritische Berichterstattung auch unbequeme Aufdeckungen umfassen müsse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.