Redebeitrag

Christian Loose

Fraktion
afd
Datum
25. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/62

Rückkehr zur regelmäßigen Erstellung von Förderberichten in Nordrhein- Westfalen – Transparenz als Gebot der Stunde in Zeiten haushaltspolitischer Herausforderungen praktizieren

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Christian Loose wirft den öffentlich-rechtlichen Medien vor, trotz neun Milliarden Euro jährlich keine großen Skandale aufzudecken, weshalb freie Medien wie multipolar oder Cicero die Coronadeals und Habecks Kernkraftaffäre erst freiklagen mussten. Stattdessen berichteten die GEZ-Medien nur über einen kleinen AfD-Skandal, weshalb Loose das System als Kartell kritisiert. Der SPD-Abgeordnete Alexander Vogt entgegnet, dieselben Medien deckten auf, dass der Europaspitzenkandidat Spione aus China beschäftige und Mitglieder Geld aus Russland erhielten. Damit verteidigt der Beitrag die Medien und wirft der AfD Heuchelei vor, weil sie von Aufdeckungen profitiere, die sie selbst kritisiere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.