Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 116/23

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zustimmung zum Staatsvertrag über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf. Dr. Martin Vincentz erläutert, dass die 1971 gegründete Einrichtung von zehn Ländern getragen wird und Aufgaben in Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie angewandter Wissenschaft im öffentlichen Gesundheitsdienst wahrnimmt. Da das Kuratorium 2021 eine Aktualisierung des Ursprungsvertrags beschloss, die vor allem redaktionelle Änderungen, neue Zuständigkeiten und Anpassungen an geltendes Recht umfasst, stimmt die Redeführung dem Antrag zu, weil die Arbeit der Akademie unterstützt wird und die Neufassung notwendige rechtliche Klarheit schafft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.