Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 116/23

Zusammenfassung

Simon Rock begrüßt die schnelle Ausschussberatung des Gesetzes über Sonderzahlungen und verweist auf den Tarifabschluss, der eine steuerfreie Einmalzahlung von 3000 Euro sowie stufenweise Entgelterhöhungen vorsieht. Besonders hervorgehoben wird die zügige Umsetzung für die Beamtenschaft in NRW, die bereits Einmalzahlungen und monatliche Beträge erhielt und von den Gewerkschaften dafür gelobt wurde. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Gesetzentwurf der Landesregierung damit, dass die Vereinbarungen rasch und unkompliziert umgesetzt wurden, was den Beschäftigten und Beamten zugutekommt, indem die Kaufkraft gestärkt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.