Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 116/23

Zusammenfassung

Dirk Wedel (FDP) begründet die Zustimmung zum Staatsvertrag über die Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen, weil die Einrichtung mit über 8.000 jährlichen Teilnehmenden eine zentrale Rolle für Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie Forschung im Öffentlichen Gesundheitsdienst spielt. Da die Coronapandemie die Notwendigkeit guter Strukturen zeigte, wurde der Staatsvertrag von 1971 erneuert, um Aufgaben anzupassen, Digitalisierung zu fördern und die Organisation zu klären. Die Finanzierung teilen die Länder je zur Hälfte nach Einwohnerzahl und Teilnehmerzahl, während Nordrhein-Westfalen die Grundausstattung stellt. Der Beitrag begrüßt die Stärkung des Öffentlichen Gesundheitswesens durch länderübergreifende Zusammenarbeit und stimmt daher zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.