Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 116/23

Zusammenfassung

Die Rede zur Verfassungsgerichtlichen Angelegenheit thematisiert die Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen, eine seit 1971 bestehende, von mehreren Bundesländern finanzierte Bildungseinrichtung in Düsseldorf, welche die Aus- und Weiterbildung im öffentlichen Gesundheitsdienst sowie angewandte Forschung umfasst. Die Notwendigkeit von Anpassungen wird dadurch begründet, dass die Leitung der Akademie zukünftig nicht mehr zwingend den Beamtenstatus innehaben muss, sondern auch angestellt sein kann. Dies ermöglicht eine notwendige Modernisierung der Struktur. Die Rednerin befürwortet diese Anpassungen und stimmt dem entsprechenden Staatsvertrag zu, damit die Einrichtung zukunftsfähig bleibt und ihre wichtige Funktion erfüllen kann. (116 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.