Redebeitrag

Meral Thoms
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 116/23
Zusammenfassung
Die Rede zur Verfassungsgerichtlichen Angelegenheit thematisiert die Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen, eine seit 1971 bestehende, von mehreren Bundesländern finanzierte Bildungseinrichtung in Düsseldorf, welche die Aus- und Weiterbildung im öffentlichen Gesundheitsdienst sowie angewandte Forschung umfasst. Die Notwendigkeit von Anpassungen wird dadurch begründet, dass die Leitung der Akademie zukünftig nicht mehr zwingend den Beamtenstatus innehaben muss, sondern auch angestellt sein kann. Dies ermöglicht eine notwendige Modernisierung der Struktur. Die Rednerin befürwortet diese Anpassungen und stimmt dem entsprechenden Staatsvertrag zu, damit die Einrichtung zukunftsfähig bleibt und ihre wichtige Funktion erfüllen kann. (116 Wörter)
Kernaussagen
- Öffentliches Gesundheitswesen
- Bildungsinstitution
- Staatsvertrag
- Leitungsstatus
- Länderfinanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



