Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 116/23

Zusammenfassung

Karl-Josef Laumann begründet die Zustimmung zum Abkommen über die Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf, weil eine gute Aus-, Fort- und Weiterbildung die unabdingbare Grundlage für einen leistungsfähigen Öffentlichen Gesundheitsdienst darstelle. Die seit über 50 Jahren bundesweit einzige länderübergreifende Einrichtung sichere bedarfsgerechte Qualifizierung, damit Kommunen und Landeseinrichtungen wechselnde Herausforderungen bewältigen könnten. Der Beitrag betont, dass die Akademie deutlich ausgebaut wurde und der Staatsvertrag den Beitritt weiterer Länder ermöglicht. Der Redner bittet um Zustimmung gemäß der Landesverfassung, damit die Ratifizierung zügig abgeschlossen werden kann; die Fachausschüsse hätten einstimmig zugestimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.