Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden im Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch)

Zusammenfassung

Herbert Reul begründet die moderate Anhebung der besonderen Altersgrenze für Feuerwehrbeamte mit dem demografischen Wandel und dem Mangel an Bewerbern, damit genügend qualifizierte Einsatzkräfte für Brand- und Katastrophenschutz verfügbar bleiben. Der Beitrag verweist auf erreichte Änderungen wie den Wegfall der Stichtagsregelung und die Einbeziehung aller feuerwehrtechnischen Beamten, räumt aber ein, dass eine Kopplung an Einsatzdienstzeiten rechtlich und praktisch schwer umsetzbar ist, weil Einsatzzeiten rückwirkend rekonstruiert werden müssten. Eine Übergangsvorschrift für die Jahrgänge 1966 bis 1970 soll einen geregelten Übergang ermöglichen, während der Redner auf ähnliche Regelungen in anderen Bundesländern verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.