Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden im Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch)

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Novellierung des IT-Staatsvertrages, durch die die FITKO gestärkt und die Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe festgeschrieben wird. Dirk Wedel begrüßt die Änderungen, weil der IT-Planungsrat mehr Kompetenzen für länderübergreifende digitale Lösungen erhält und ein dauerhaftes Digitalisierungsbudget Planungssicherheit schafft. Zudem wird das Prinzip „Einer für alle“ bei der gemeinsamen Finanzierung verankert, damit alle Bürger und Unternehmen von einem digitalen Deutschland profitieren. Der Redner verweist auf erhebliche finanzielle Aufwendungen für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und die Registermodernisierung. Die FDP-Fraktion stimmt den Änderungen zu, da sie einen wichtigen Schritt darstellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.