Redebeitrag

Verena Schäffer

Fraktion
gru
Datum
28. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/56

Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden im Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch)

Zusammenfassung

Verena Schäffer (GRÜNE) begrüßt die Änderung des IT-Staatsvertrags, durch die die Finanzierung der Digitalisierungsprojekte des IT-Planungsrats dauerhaft und flexibler gestaltet wird. Dadurch erhalten mehrjährige föderale Vorhaben Planungssicherheit, weil die Mittel nicht mehr durch den Staatsvertrag gedeckelt sind. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass die Digitalisierung der Verwaltung eine zentrale Zukunftsaufgabe sei. Zudem wird positiv hervorgehoben, dass der Staatsvertrag nun geschlechtergerecht formuliert ist, was die Rednerin auch für andere Gesetze und Staatsverträge wünscht. Insgesamt wird die Änderung als wichtiger Schritt für die Verwaltungsdigitalisierung bewertet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.