Redebeitrag

Verena Schäffer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden im Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch)
Zusammenfassung
Verena Schäffer (GRÜNE) begrüßt die Änderung des IT-Staatsvertrags, durch die die Finanzierung der Digitalisierungsprojekte des IT-Planungsrats dauerhaft und flexibler gestaltet wird. Dadurch erhalten mehrjährige föderale Vorhaben Planungssicherheit, weil die Mittel nicht mehr durch den Staatsvertrag gedeckelt sind. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass die Digitalisierung der Verwaltung eine zentrale Zukunftsaufgabe sei. Zudem wird positiv hervorgehoben, dass der Staatsvertrag nun geschlechtergerecht formuliert ist, was die Rednerin auch für andere Gesetze und Staatsverträge wünscht. Insgesamt wird die Änderung als wichtiger Schritt für die Verwaltungsdigitalisierung bewertet.
Kernaussagen
- IT-Staatsvertrag
- IT-Planungsrat
- Verwaltungsdigitalisierung
- Finanzierung
- geschlechtergerechte Sprache
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





