Redebeitrag
Markus Höner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/56
Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden im Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch)
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages, der am 1. Januar 2025 in Kraft treten soll. Markus Höner verweist auf die Gründung der FITKO 2020 und das Digitalisierungsbudget von bis zu 180 Millionen Euro. Durch angepasste Finanzierungsmodalitäten, einen Bundesanteil von 25 Prozent und ein dauerhaftes Budget soll die digitale Verwaltung verlässlich finanziert werden. Der IT-Planungsrat erhält erweiterte Handlungsmöglichkeiten, damit kurzfristig länderübergreifende Lösungen und Online-Antragsverfahren nach dem Einer-für-Alle-Prinzip bereitstehen. Zudem sollen bis zu 15 Prozent des Budgets für agile Projekte genutzt werden, wodurch Innovationsfähigkeit und Bürgernähe gesteigert werden. Deshalb bittet der Redner um Unterstützung für den Entwurf.
Kernaussagen
- IT-Staatsvertrag
- FITKO
- Digitalisierungsbudget
- IT-Planungsrat
- Einer-für-Alle-Prinzip
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






