Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die AfD scharf für ihren Umgang mit demokratischen Prinzipien, indem auf die Beobachtung ihrer Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz verwiesen wird. Betont wird, dass Direktmandate von den Bürgerinnen und Bürgern vergeben werden und nicht von Kandidaten beansprucht werden können, weshalb die AfD nicht erklären will, warum sie erhaltene Chancen anderen vorenthält. Zudem verurteilt der Redner diffamierende Posts gegen Mütter, die viel leisten. Die Kritik wird damit begründet, dass die AfD demokratische Spielregeln missachtet und respektlos gegenüber gesellschaftlichen Gruppen handelt, was die Beobachtung rechtfertigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.