Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!

Zusammenfassung

Dr. Benjamin Limbach betont in der Debatte die historische Bedeutung der NS-Sondergerichte als Instrumente politischer Verfolgung, die trotz rechtsstaatlicher Fassade Tausende Todesurteile fällten. Weil die Justiz Nordrhein-Westfalen das Unrecht seit Jahren aufarbeitet und mit Ausstellungen, Mahnmälern und Publikationen gedenkt, bezeichnet der Redner den FDP-Antrag für flächendeckende Gedenkformen als überflüssig. Deshalb begrüßt er zwar die Feststellungen des Antrags, verweist aber auf die bereits bestehende Erinnerungspraxis. Abschließend dankt der Beitrag für die Gelegenheit, diese Aktivitäten zu würdigen, damit das Gedenken wachgehalten wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.