Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete erinnert an die ab 1933 eingerichteten Sondergerichte der NS-Zeit, die der Gleichschaltung der Justiz und der Ausschaltung politischer Gegner dienten und beschleunigte Verfahren ohne Rechtsmittel ermöglichten. Weil viele Akten vernichtet wurden, blieben die namenlosen Opfer der Unrechtsurteile unbekannt und konnten nicht rehabilitiert werden. Angesichts des Erstarkens rechter Parteien und antisemitischer Angriffe fordert der Antrag, an allen Orten der Sondergerichte in Nordrhein-Westfalen eine geeignete Form des Gedenkens zu schaffen, damit sich Geschichte nicht wiederholt und Gerichte nie wieder zu Institutionen größten Unrechts werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.