Redebeitrag

Peter Nettekoven

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!

Zusammenfassung

In einer gereimten Rede kritisiert Jens-Peter Nettekoven die Vielzahl von AfD-Anträgen, die an jedem Plenartag im Bundestag eingebracht werden. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass diese Anträge Zwietracht in die Häuser tragen, ohne Segen hetzen und in alle Richtungen auskeilen, weshalb sie nicht unterstützt werden sollten. Kritisiert wird zudem eine Haltung, die blass und wutentbrannt rechts sitze und Unverstand verbreite. Deshalb fordert der Redner eine klare Ablehnung, indem die Rede mit Schluss, aus, Nikolaus endet. Beifall kommt von CDU, SPD, Grünen und FDP.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.