Redebeitrag

Hartmut Ganzke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/52
NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!
Zusammenfassung
Der Beitrag begrüßt den FDP-Antrag zu NS-Sondergerichten, weil diese als Instrumente einer politischen Justiz Unrecht verübten und die Opfer lange wenig Beachtung fanden. Der Redner dankt für die Einbringung und fordert, durch Forschung, Sicherung von Akten und eine Anhörung im Rechtsausschuss den Opfern eine Stimme zu geben. Kritisiert wird, dass Urteile erst 1998 aufgehoben wurden. Vorgeschlagen wird, die Dortmunder Zentralstelle für NS-Verbrechen einzubeziehen, damit die Erinnerung wachgehalten wird und Angehörige die Wahrheit erfahren.
Kernaussagen
- NS-Sondergerichte
- Erinnerungskultur
- Justizunrecht
- Aktenforschung
- Zentralstelle NS-Verbrechen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


