Redebeitrag

Hartmut Ganzke

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/52

NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt den FDP-Antrag zu NS-Sondergerichten, weil diese als Instrumente einer politischen Justiz Unrecht verübten und die Opfer lange wenig Beachtung fanden. Der Redner dankt für die Einbringung und fordert, durch Forschung, Sicherung von Akten und eine Anhörung im Rechtsausschuss den Opfern eine Stimme zu geben. Kritisiert wird, dass Urteile erst 1998 aufgehoben wurden. Vorgeschlagen wird, die Dortmunder Zentralstelle für NS-Verbrechen einzubeziehen, damit die Erinnerung wachgehalten wird und Angehörige die Wahrheit erfahren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.