Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf Landtag 27.10.2023 erste Lesung Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten Große Anfrage 8 Antwort

Zusammenfassung

Der Beitrag von Herbert Reul befasst sich mit der Frage, wie Probleme jenseits rein repressiver Mittel gelöst werden können, wobei der Redner einräumt, dass dies nicht allein mit Zwangsmitteln gelingt, und sich auf den eigenen Zuständigkeitsbereich beschränkt. Im Anschluss stellt die Vizepräsidentin das Ende der Aussprache zur Großen Anfrage der AfD fest und leitet zur Abstimmung über die Überweisung eines Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft über, die mit breiter Mehrheit ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen wird. Abschließend schließt die Sitzungsleitung die Plenarsitzung und wünscht einen erholsamen Ausklang der Woche.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.