Redebeitrag

Christos Katzidis

Fraktion
cdu
Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf Landtag 27.10.2023 erste Lesung Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten Große Anfrage 8 Antwort

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Gesetzentwurf und die Große Anfrage der AfD, weil damit Stimmung gegen gesellschaftliche Gruppen gemacht und Wissenschaftsfreiheit mit Linksextremismus sowie ausländerfeindlichen Ressentiments vermischt werde. Diese Einschätzung stammt von einem studentischen Praktikanten, der den Auftrag erhalten hatte, sich mit den Vorlagen auseinanderzusetzen. Zudem wird betont, dass die Antwort der Landesregierung belege, dass es zwar vereinzelt Störungen gegeben habe, die Freiheit von Wissenschaft und Lehre insgesamt aber nicht gefährdet sei. Deshalb lehnt der Beitrag die Vorlagen ab und schließt mit guten Wünschen für das Wochenende.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.