Redebeitrag
Bastian Hartmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/47
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf Landtag 27.10.2023 erste Lesung Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten Große Anfrage 8 Antwort
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert eine Große Anfrage der AfD-Fraktion zu angeblichen Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Hochschulen. Die Landesregierung habe in zehn Jahren nur vier politische Versammlungen gefunden, die sich gegen Bildungsveranstaltungen richteten, und keine Hinweise auf Extremismus oder abgesagte Veranstaltungen wegen Bedrohungslagen. Deshalb wird das Bild einer bedrohten Wissenschaft als falsch zurückgewiesen, da es sich um Einzelfälle handle. Der Redner betont, dass friedlicher Protest und wissenschaftlicher Diskurs zur Freiheit von Forschung und Lehre gehören und diese geradezu ausdrücken, weshalb die behauptete strukturelle Gefahr nicht besteht.
Kernaussagen
- Große Anfrage
- Sicherheitsbedenken
- Freiheit von Forschung und Lehre
- Verfassungsschutz
- Politische Versammlungen
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




