Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf Landtag 27.10.2023 erste Lesung Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten Große Anfrage 8 Antwort

Zusammenfassung

Herbert Reul berichtet zur Großen Anfrage mit 18 Einzelfragen über 13 Jahre, wobei viele Daten nur händisch und für 2013 bis 2023 vorliegen, weil längere Speicherung nicht erlaubt ist. Justiz- und Wissenschaftsministerium waren beteiligt. Bei zehn Jahren wurden nur vier Sachverhalte zu Gegenveranstaltungen gemeldet, keine Veranstaltung abgesagt. Zu einer Veranstaltung in Münster gibt es Erkenntnisse zu Linksextremismus. Polizei und Staatsanwaltschaft trafen lageangepasste Maßnahmen, der Verfassungsschutz beobachtete. Die Hochschulen sind selbst für Sicherheit zuständig, unterstützt durch Schulungen und Deeskalationstrainings. Eine systematische Gefährdung wird verneint, weshalb der Redner von heißer Luft spricht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.