Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf Landtag 27.10.2023 erste Lesung Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten Große Anfrage 8 Antwort

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre ein Eckpfeiler der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist und an Hochschulen gelebt wird. Der bestehende Rechtsrahmen von Bund und Nordrhein-Westfalen garantiere diese Freiheit ohne Einschränkung und biete Sanktionsmöglichkeiten bei Fehlverhalten sowie Rechtsschutz für Betroffene. Daher sei ein weiteres Gesetz überflüssig, auch wenn ein erneut eingebrachter Gesetzentwurf vorliege. Trotz Bedenken werde die Fraktion der Ausschussüberweisung zustimmen, um der üblichen Gepflogenheit des Hauses zu folgen. Kritisiert wird, dass der Diskurs manchmal unbequem sei, was jedoch hinnehmbar sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der bestehenden Rechtslage und der Garantie der Freiheit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.