Redebeitrag
Annika Fohn
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/47
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf Landtag 27.10.2023 erste Lesung Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten Große Anfrage 8 Antwort
Zusammenfassung
Annika Fohn (CDU) betont in ihrer Rede die Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit und der Autonomie der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen. Sie argumentiert, dass die Hochschulen bereits über ausreichende Instrumente verfügen, um Ordnungsverstöße zu sanktionieren, weshalb eine gesetzliche Ergänzung zur Normierung von Sanktionskatalogen obsolet sei. Die Rednerin verweist auf die bestehenden Regelungen im Hochschulgesetz, die von Rügen bis zur Exmatrikulation reichen, und auf das Hausrecht des Rektors. Daher lehnt die CDU-Fraktion die vorgeschlagene Gesetzesänderung ab, stimmt aber der Überweisung an den Ausschuss zu.
Kernaussagen
- Wissenschaftsfreiheit
- Hochschulautonomie
- Sanktionskataloge
- Ordnungsverstöße
- Hochschulgesetz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




