Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf Landtag 27.10.2023 erste Lesung Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten Große Anfrage 8 Antwort

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zu Sicherheit und Wissenschaftsfreiheit an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen als unnötig, weil laut Großer Anfrage keine Sicherheitsbedenken bestehen. Die Rednerin betont, dass Hochschulen ihre Autonomie verantwortungsvoll nutzen und das Land konstruktiv mit ihnen zusammenarbeitet, weshalb Wissenschaftsfreiheit gesichert sei. Der AfD wird vorgeworfen, Probleme zu konstruieren, um die Bevölkerung zu verunsichern und die Glaubwürdigkeit der Wissenschaft zu untergraben. Da der Entwurf handwerklich, inhaltlich und juristisch schlecht gemacht sei, lehnen die Grünen ihn ab, stimmen aber der Überweisung zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.