Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
27. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/47

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf Landtag 27.10.2023 erste Lesung Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten Große Anfrage 8 Antwort

Zusammenfassung

Der Redebeitrag greift die Frage auf, ob sich das gesellschaftliche Problem des Islamismus allein mit Repressionen lösen lässt, und verlangt vom Minister eine Antwort darauf, welche Rolle der Wissenschaft dabei zukommt. Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass derzeit ein erhebliches Problem insbesondere mit dem Islamismus besteht, weshalb nach ergänzenden Ansätzen jenseits reiner Strafverfolgung gefragt wird. Kritisiert wird damit eine einseitig auf Repression setzende Strategie, indem die Notwendigkeit wissenschaftlicher Begleitung und gesellschaftlicher Ursachenbearbeitung betont wird. Der Beitrag begründet die Frage mit der zuvor vorgetragenen Problemlage und fordert eine Einordnung durch den Minister, damit das Vorgehen nicht auf Repression verkürzt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.