Redebeitrag
Bastian Hartmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 27. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/47
Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit Gesetzentwurf Landtag 27.10.2023 erste Lesung Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten Große Anfrage 8 Antwort
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Vorwurf, eine doktrinär linke Identitätspolitik gefährde die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit. Auslöser ist ein Zitat der Kollegin Ackermann, das der AfD-Abgeordnete Zerbin in der Debatte vorliest und den SPD-Redner Hartmann damit konfrontiert, ob dieser der Kollegin damit eine Unwahrheit unterstelle. Kritisiert wird, dass Hartmann zuvor allein der AfD diese Behauptung zugeschrieben hatte. Die Rede fordert deshalb eine Klärung des Widerspruchs, weil die Aussage einer anderen Abgeordneten die pauschale Zuordnung infrage stellt. Dadurch soll die Glaubwürdigkeit der vorherigen Argumentation überprüft werden, indem der Redner zu einer eindeutigen Positionierung gezwungen wird.
Kernaussagen
- Meinungsfreiheit
- Wissenschaftsfreiheit
- Identitätspolitik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




