Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bess ere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Justizpolitik in NRW gegen FDP-Kritik, indem er auf die Ausbildungsoffensive verweist, mit der auf den demografischen Wandel reagiert wurde, sodass alle Ausbildungsplätze besetzt werden konnten. Die Nachwuchskampagne wird als erfolgreich dargestellt, weil sie junge Menschen erreicht. Zudem wird die Modernisierungsoffensive für den öffentlichen Dienst begründet, um Laufbahnrecht und Bezahlung anzupassen, wobei die Tarifautonomie abgewartet wird. Die Behauptung, die Besoldung behindere Neueinstellungen, wird zurückgewiesen, da 98 Prozent der Richterstellen besetzt sind. Die Digitalisierung wird vorangetrieben, damit die Justiz nicht hinterherhinkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.