Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
26. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/46

Mehr Wertschätzung für die Justiz bedeutet auch bess ere Bezahlung, ein modernes Arbeitsumfeld, professionellere Kampagnen und Achtung vor

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Wertschätzung der Justiz, insbesondere der Bezahlung und den Arbeitsbedingungen von Staatsanwaltschaften. Dr. Benjamin Limbach betont, dass die hohen Fallzahlen auf laufende Ermittlungsverfahren zurückzuführen sind und nicht auf Altverfahren, weshalb die Belastung der Staatsanwaltschaften hoch ist. Die Regierung werde alles tun, um diese Belastung wieder auf ein Normalmaß zu senken. Zudem verweist der Redner auf bereits eingeleitete Maßnahmen in den Bereichen Digitalisierung und künstliche Intelligenz, die trotz der Kritik der FDP-Fraktion auf der Agenda stünden. Damit begründet er, dass die Justiz angesichts dieser Herausforderungen mehr Wertschätzung und Unterstützung benötigt, damit die Arbeitsfähigkeit erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.