Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde befragt Franziska Müller-Rech den Minister zu seinem persönlichen Handeln nach Kenntnis von problematischen Äußerungen der Dozentin A. und des Dozenten A. Die Fragestellerin verweist auf das pragmatische Vorgehen des Ministers und fordert Auskunft über konkrete Hinweise und Veranlassungen sowie den jeweiligen Reaktionszeitpunkt. Der Beitrag zielt damit auf Transparenz und Verantwortlichkeit, weil das Verhalten des Ministers bei bekannt gewordenen problematischen Äußerungen offengelegt werden soll. Kritisiert wird implizit eine mögliche Untätigkeit, indem nach den getroffenen Maßnahmen gefragt wird. Dadurch soll der Minister Rechenschaft ablegen, damit die Öffentlichkeit nachvollziehen kann, ob angemessen reagiert wurde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.