Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde thematisiert Franziska Müller-Rech von der FDP einen umstrittenen Tweet einer Dozentin an der HSPV, in dem diese Sympathie für Linksextremisten bekundet. Der Vorlage zufolge liegt der HSPV der Beitrag seit April 2021 vor, rechtliche Schritte erfolgen jedoch erst ab 2023. Deshalb wird der zuständige Minister gefragt, auf wessen Weisung oder Entscheidung die HSPV bei diesen und weiteren problematischen Äußerungen tatenlos geblieben ist. Der Beitrag fordert damit Aufklärung über die Verantwortlichkeiten und das verspätete Einschreiten der Hochschule, weil der lange Zeitraum Fragen nach Zuständigkeiten und möglichen Versäumnissen aufwirft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.