Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Zeitpunkt der Meinungsbildung zum Haushaltsentwurf nach der Mai-Steuerschätzung und den Chefgesprächen, wobei der Redner erklärt, dass eine abschließende Entscheidung erst am 21.06. im Kabinett fiel und daher vorher keine belastbare Auskunft an das Parlament möglich war, weil die Beratungen innerhalb der Landesregierung und der Koalition noch nicht entscheidungsreif waren. Kritisiert wird damit implizit der Vorwurf einer zu späten Information, indem dargelegt wird, dass theoretische Möglichkeiten nicht mitteilbar waren, solange keine fertige Meinungsbildung vorlag. Anschließend wird die Frage nach einer möglichen Verjährung von Forderungen der NRW.BANK seit 2002 aufgeworfen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.