Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde thematisiert der Abgeordnete Witzel die Übertragung der Glücksspielbeteiligung WestLotto und die finanziellen Erwartungen an die NRW.BANK. Hintergrund ist die Vorlage 18/1203, in der die NRW.BANK den Vorgang bewertet und ein Reputationsrisiko erwähnt, aber die Zahlungserwartungen des Landes in dreistelliger Millionenhöhe nicht anspricht. Deshalb fragt der Abgeordnete den Finanzminister, ob den Führungsgremien der NRW.BANK damals bekannt war, dass das Finanzministerium solche Zahlungen erwartet. Kritisiert wird, dass diese Erwartungen in der Stellungnahme fehlen, weshalb der Redner Aufklärung vom Minister verlangt, damit die Transaktion transparent bewertet werden kann.
Kernaussagen
- WestLotto-Übertragung
- NRW.BANK
- Zahlungserwartungen
- Reputationsrisiko
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




