Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die Bilanzierung eines früheren Vorgangs bei der NRW.BANK, bei dem kein förmlicher Treuhandvertrag geschlossen wurde. Weil der damalige Parteifreund darauf verzichtete, durfte die Bank den Sachverhalt nicht als Treuhandvertrag bilanzieren, da dies ein Bilanzierungsfehler gewesen wäre, den Wirtschaftsprüfer und BaFin beanstandet hätten. Deshalb erfolgte die Buchung als Beteiligung in einem quasi-treuhänderischen Verhältnis, wofür es jedoch keine eigene Bilanzkategorie gibt. Der Beitrag begründet, dass die Bilanzierung 2013 korrekt war und die Befugnis des Landtags, Erträge dem Haushalt zuzuführen, davon unberührt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.