Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde äußert sich Dr. Marcus Optendrenk zur Verbuchung von Aufgaben der NRW.BANK, die aufgrund einer Vertragskonstruktion von 1957 im Interesse des Landes Nordrhein-Westfalen wahrgenommen werden. Der Redner betont, dass keine Unterlagen zu Seitenzahlen von Jahresabschlüssen vorliegen und daher keine Auskunft darüber möglich ist. Allerdings wird klargestellt, dass weder das Land noch die NRW.BANK von einer Verbuchung unter der Position Treuhand ausgingen. Stattdessen seien die Aufgaben im Geschäftsbereich Stäbe und Dienste abgebildet, da rechtlich keine originären Treuhandverhältnisse vorliegen. Der Beitrag begründet dies mit der historischen Vertragskonstruktion und der daraus resultierenden Zuständigkeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.