Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die rechtliche Grundlage der NRW.BANK und argumentiert, dass das Handeln des Instituts ausschließlich aus bestimmten bestehenden Rahmenbedingungen resultierte. Es wird darauf hingewiesen, dass die Entscheidungen der Bank auf dem Vertragsbestand von 1957 sowie dem Glücksspielstaatsvertrag basierten. Diese spezifische Konstruktion diktierte dem Institut somit die Handlungsspielräume, die es gab. Die Begründung lautet, dass die Gesamtstruktur der relevanten Regelungen keine Abweichungen zuließ. Folglich wird die Notwendigkeit dieser Vorgehensweise durch die genannten vertraglichen und gesetzlichen Vorgaben untermauert, da diese die gesamte operative Basis bildeten. Die Darstellung verdeutlicht, warum die Bank in dieser spezifischen Konstellation so agieren musste.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.