Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Landeshaushalt 2023 und den unerwarteten Belastungen durch Flüchtlingskosten, strukturelle Ausgaben sowie den Abbau der kalten Progression, weshalb die ursprüngliche Haushaltsplanung nicht aufging. Optendrenk begründet, dass eine Veranschlagung von Entnahmen aus der geplanten Übertragung von WestLotto auf die BVG damals nicht möglich war, weil die Gespräche mit der NRW.BANK erst im November 2022 begannen und die Folgen eines Konjunktureinbruchs nicht absehbar waren. Erst als die Zuordnung der treuhänderisch gehaltenen Beteiligungen an WestSpiel und WestLotto geklärt war, wurde dem Kabinett ein Vorschlag unterbreitet, der jedoch den Haushaltsentwurf 2024 betraf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.